REDE zum Haushalt 2015/2016 der Ortsgemeinde Osterspai 18.12.2014

Ansicht der Rede

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Antrag vom: 17.12.2014

gerichtet an: Ortsbürgermeister

Inhalt: Rodungsarbeiten Ortseingang Richtung Braubach

 

Anfrageansicht -1- Schreiben vom 17.12.2014

Anfrageansicht -2- Schreiben vom 23.03.2015

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Antrag vom: 20.11.2014

gerichtet an: Ortsbürgermeister

Inhalt: SPD-Antrag Parksituation Elligbrücke-20.11.2014

Anfrageansicht

Antwort: in Bearbeitung (Stand 13.04.2015)

 

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Antrag vom: 20.11.2014

gerichtet an: Ortsbürgermeister

Inhalt: Straßenzustand Höhe Filsener Str. - ANTRAG zur Sitzung des Gemeinderates vom
             20.11.2014

Anfrageansicht

Antwort: in Bearbeitung (Stand 13.04.2015)

 

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Antrag vom: 24.07.2014

gerichtet an: Ortsbürgermeister

Inhalt:

Sachstandsbericht zum Haushaltsgenehmigungsschreiben

hier: geforderte Erläuterungen zur Notwendigkeit des Haushaltsansatzes "Sanierung Florianshütte - 20.000 €"

Antwort: in Bearbeitung (Stand 30.07.2014)

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Antrag vom: 24.07.2014

gerichtet an: Ortsbürgermeister

Inhalt:

Sachstandsbericht WEKADOS-Gelände

In unserer Anfrage vom 22.04.2012 zur Gemeinderatssitzung am 26.04.2012 gerichtet an Herrn Ortsbürgermeister a.D., Herrn Helmut Bündgen, baten wir um Sachstandsbericht zum sogenannten WEKADOS-Gelände.

Im Wortlaut hieß es:

„Mehrmals haben wir in der Vergangenheit angefragt, welche Maßnahmen die Verwaltung in der Angelegenheit Wekados unternommen hat? Konkret geht es um die Übernahme der bislang immer noch in Privatbesitz der Wekados-Nachfolgerin befindlichen Flächen durch die Gemeinde Osterspai.

Es geht nicht um die eventuellen Erneuerungsmaßnahmen der Kanalisation. Das ist eine Angelegenheit der VG-Werke. Die SPD-Fraktion erkennt in dieser Sache über die letzten mindestens 3 Jahre keine Aktivitäten der Ortsgemeindeverwaltung und unterstellt deshalb eine hingenommene oder beabsichtigte Deklassierung der dortigen Anlieger zu Bürgern 2.Klasse.

Wir fragen an, welche Maßnahmen wird die Verwaltungsspitze mit welcher Terminstellung einleiten, um in der Sache zu zufriedenstellenden Ergebnissen zu kommen?“

Antwort: in Bearbeitung (Stand 30.07.2014)

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Antrag vom: 24.07.2014

gerichtet an: Ortsbürgermeister

Inhalt:

Treppenanlagen Bergweg
Bereits mehrfach hat die SPD-Fraktion den baulichen Zustand der beiden Treppenaufgänge im Bergweg 
bemängelt. Die Treppenstufen werden immer mehr ausgehöhlt und sind teilweise selbst schon gebrochen. 
Eine Gefahr für die Benutzer kann u.E. nicht länger verneint werden. 

Wir bitten um Veranlassung geeigneter Maßnahmen zur Gefahrenabwehr, bzw. um 
Vorschläge zur Sanierung.

Antwort: in Bearbeitung (Stand 30.07.2014)