Pressemitteilung der SPD-Osterspai vom 19.04.2014

DIE SPD-FRAKTION IM GEMEINDERAT INFORMIERT ÜBER ERGEBNISSE DER GEMEINDERATSSITZUNG AM 17. APR 2014

Einziger Tagesordnungspunkt dieser Sitzung war die Auftragsvergabe an ein Planungsbüro zur Erstellung eines Dorferneuerungskonzeptes mit begleitender Moderation.

In der Gemeinderatssitzung am 8.4.2014 hatten 5 Fachbüros ihre Vorstellungen zu diesem Thema dargelegt und entsprechende Nachfragen beantwortet. Nach diesem Zeitpunkt erfolgte in den einzelnen Fraktionen die Meinungsbildung.

Nach der Eröffnung der Sitzung und einleitenden Worten des Ortsbürgermeisters zu diesem Thema, wurden die Fraktionen um ihre Vorschläge gebeten.
Der Fraktionsvorsitzende der FBL schlug das Büro „Stadt-Land-plus“ vor, das sich nach ihren Beratungen als Favorit herausstellte. Seitens der CDU und einzelner Wortbeiträge aus den Fraktionen der FBL und CDU stand fest, dass dieses Büro zur Abstimmung gelangen wird.

Die SPD hatte sich in ihrer Fraktionssitzung nach eingehender Prüfung und Auswertung aller Angebote und der Aussagen in der Vorstellungsrunde am 8.4.2014 für das Büro „Stadtgespräch“ aus Kaiserslautern entschieden.
Rudolf Helbach trug diese Entscheidung mit entsprechender Begründung in der Sitzung vor. Er führte aus, dass sich nach Auffassung der SPD-Fraktion alle Büros fachlich auf gleicher Ebene präsentiert haben und mit der Entscheidung im Gemeinderat kein Qualitätsurteil für oder gegen eines dieser Büros getroffen wird.
Ausschlaggebend für unsere Wahl war die Vorstellung, dass durch die Auftragsvergabe an das Planungsbüro „Stadtgespräch“ neue Ideen und frischer Wind in die Dorferneuerung und die begleitende Moderation kommen. Bei einer Auftragsvergabe an das Büro „Stadt-Land-plus“ sehe unsere Fraktion die Problematik, dass eine gewisse Eintönigkeit eintritt, weil dieses Büro in der näheren Umgebung überaus präsent ist.  

Die anschließende, sehr sachlich geführte Diskussion, war nach kurzer Zeit beendet und der Ortsbürgermeister rief zur Abstimmung auf.

Vorgeschlagen wurde von ihm zunächst die Auftragsvergabe an das Büro „Stadt-Land-plus“. Die Abstimmung ergab 6 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung. Somit war die Auftragsvergabe an dieses Büro abgelehnt.

Der Ortsbürgermeister stellte dann den Vorschlag unserer Fraktion, den Auftrag an das Büro „Stadtgespräch“ zu vergeben, zur Abstimmung.

Ergebnis: 8 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung.

Somit wird Vertragspartner der Ortsgemeinde bei der großen Aufgabe „Fortführung der Dorferneuerung unter Einbindung der gesamten Einwohnerschaft“ das Planungsbüro
                                        

„Stadtgespräch“

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DIE SPD-FRAKTION IM GEMEINDERAT INFORMIERT ÜBER ERGEBNISSE DER GEMEINDERATSSITZUNG AM 08. APR 2014

 

TOP 2 – Beratung und Beschlussfassung über die Angebote zur Moderation der Dorferneuerung (Vorstellung der Anbieter)
5 Planungsbüros erläuterten in kurzen Zügen ihre Vorstellungen über die begleitende Moderation mit der Osterspaier Bevölkerung im Rahmen eines Dorferneuerungskonzeptes. Die ursprünglich vorgesehene Beschlussfassung für die Auftragsvergabe wurde bereits im Vorfeld auf eine zusätzlich anberaumte Gemeinderatssitzung am 17.4.2014 vertagt.

 

TOP 3.1 Auftragsvergaben – Sanierung Rathaussockel
Bei der Sockelsanierung am Rathaus fallen Kosten in Höhe von ca. 9.000 € an. Die Beschlussfassung zur Auftragsvergabe erfolgte einstimmig.

TOP 3.2 Auftragsvergaben – Absperrung an den Bungertwiesen und an der Unterführung am Bahnhof
Ebenfalls einstimmig erfolgte der Beschluss über vorgesehene Absperrmaßnahmen an der „Bungertwiese“ (einschl. Fahrradweg) und der Bahnhofsunterführung.

TOP 4 Übertragung des Breitbandausbaus der Ortsgemeinde Osterspai auf die Verbandsgemeinde Loreley gem. §67 IV GemO
Auch die Zustimmung zur Übertragung des Breitbandausbaus der Ortsgemeinde Osterspai auf die Verbandsgemeinde Loreley erfolgte einstimmig.

TOP 7.1 Bewilligung über- bzw. außerplanmäßiger Aufwendungen – Außenbeleuchtung Sprothalle
Einer überplanmäßigen Ausgabe (Außenbeleuchtung am Eingang der Sporthalle) wurde mehrheitlich bei 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung zugestimmt.

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Tagesordnung zur Sitzung des Ortsgemeinderates
für Dienstag, 08.04.2014, 19.00 Uhr im Sitzungsraum
des Rathauses Osterspai

Tagesordnung (Stand 31.03.2014)

A) Öffentliche Sitzung

1. Bericht über die Beschlussausführung nach der Sitzung vom 04.02.2014

2. Beratung und Beschlussfassung über die Angebote zur Moderation der
    der Dorferneuerung (Vorstellung der Anbieter)

3. Auftragsvergaben
    3.1 Sanierung Rathaussockel   (Vorlage 05/2014 - WP 09/2014)
    3.2 Absperrung an den Bungertwiesen und an der Unterführung am
          Bahnhof

    3.3 Sonstige

4. Übertragung des Breitbandausbaus der Ortsgemeinde Osterspai auf die
    Verbandsgemeinde Loreley gemäß § 67 IV GemO
    (Vorlage 06/2104 - WP 09/2014)

5. Anträge

6. Bekanntgabe von Eilentscheidungen gemäß § 48 GemO

7. Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen
    7.1. Außenbeleuchtung Sporthalle
    7.2. Sonstige

8. Spenden an Gemeinden zur Finanzierung gemeindlicher Aufgaben

9. Mitteilungen und Anfragen

10. Bürgeranfragen